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Schweizer Patent · CH649186 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH649186
Anmeldenummer
CH004645/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.1982
Veröffentlicht
15.05.1985
Erteilt
15.11.1985
Gelöscht
31.08.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 37/04 (2006.01)
G04B 37/16 (2006.01)
G04G 1/00 (2006.01)
Priorität
US A289786 03.08.1981
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.11.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1985

  3. 15.05.1985

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ripley, Richard

Attleboro/MA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.