Kleinkindersitz

Schweizer Patent · CH649206 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH649206
Anmeldenummer
CH004334/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1982
Veröffentlicht
15.05.1985
Erteilt
15.05.1985
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 1/10 (2006.01)
A47D 15/00 (2006.01)
A62B 35/00 (2006.01)
B60N 1/12 (1985.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 15.05.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Esther Gilomen

4059 Basel

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Gerber, Elsa (-Wohlgemuth)

Oberdorf BL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.