Stellantrieb

Schweizer Patent · CH649356 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH649356
Anmeldenummer
CH008843/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1980
Veröffentlicht
15.05.1985
Erteilt
15.05.1985
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/12 (2006.01)
F16H 35/10 (2006.01)
G05G 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 15.05.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Building Technologies AG

Elektrowatt AG

Bellerivestrasse 36, 8008 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwälte Schaad, Balass, Sandmeier, Alder

Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Mühlegg, Kurt

Jona

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.