Darmbremsvorrichtung einer Wurstfüllmaschine

Schweizer Patent · CH649442 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH649442
Anmeldenummer
CH002448/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.1981
Veröffentlicht
31.05.1985
Erteilt
31.05.1985
Gelöscht
12.04.2001
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A22C 11/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2001

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

  2. 15.09.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Hoegger Alpina AG, Ringstrasse, Postfach 281, 9202 Gossau SG → Tipper Tie Alpina AG, Ringstrasse 14, 9201 Gossau

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  3. 31.05.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1985

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.