Typenrad für Drucker

Schweizer Patent · CH649501 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH649501
Anmeldenummer
CH001247/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.1981
Veröffentlicht
31.05.1985
Erteilt
31.05.1985
Gelöscht
28.02.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 1/30 (2006.01)
Priorität
US A124766 26.02.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.05.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Steinhardt, Maxwell

San Francisco/CA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.