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Schweizer Patent · CH649822 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH649822
Anmeldenummer
CH007180/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.1982
Veröffentlicht
14.06.1985
Erteilt
14.06.1985
Gelöscht
31.12.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  2. 14.06.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.