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Schweizer Patent · CH650108 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH650108
Anmeldenummer
CH001969/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.1980
Veröffentlicht
28.06.1985
Erteilt
28.06.1985
Gelöscht
12.03.2000
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H01R 13/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 26.02.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Sotax AG, Pfeffingerstrasse 88, 4053 Basel → ICORE International Ltd., Leigh Road, Slough SL1 4BB, Grossbritannien

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

  3. 28.06.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.