Détartreur pneumatique à main

Schweizer Patent · CH650141 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH650141
Anmeldenummer
CH002610/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1982
Veröffentlicht
15.07.1985
Erteilt
15.07.1985
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 17/00 (2006.01)
A61C 3/03 (2006.01)
Priorität
FR A81 09139 06.05.1981
FR A82 07478 28.04.1982
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 15.07.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pernot, Jacques

Geneuille, FR

Lacour, Bernard

Besançon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.