Fahrzeugrad

Schweizer Patent · CH650203 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH650203
Anmeldenummer
CH008422/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1980
Veröffentlicht
15.07.1985
Erteilt
15.07.1985
Gelöscht
30.11.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60B 19/00 (2006.01)
B60B 23/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.07.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Georg Fischer Aktiengesellschaft

8201 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Baumann, Kurt

Beringen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.