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Schweizer Patent · CH650358 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH650358
- Anmeldenummer
- CH007894/1980
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.1980
- Veröffentlicht
- 15.07.1985
- Erteilt
- 15.07.1985
- Gelöscht
- 31.10.1987
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/52 (2006.01)H01H 5/06 (2006.01)G05G 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A2942720 23.10.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.07.1985
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1985
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Rösl, Wolfgang
Heilsbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.