Backen an einer Sicherheitsskibindung

Schweizer Patent · CH650408 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH650408
Anmeldenummer
CH006241/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.1980
Veröffentlicht
31.07.1985
Erteilt
31.07.1985
Gelöscht
31.08.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/08 (2006.01)
Priorität
AT A6135/79 19.09.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.07.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

TMC Corporation

Ruessenstrasse 16, Walterswil ZG, 6340 Baar

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH A. Rossel Patentanwalt

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Nitschko, Theodor

Wien, AT

Edinger, Franz Karl

Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.