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Schweizer Patent · CH650558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH650558
Anmeldenummer
CH003076/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.1981
Veröffentlicht
31.07.1985
Erteilt
31.07.1985
Gelöscht
31.05.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21D 9/08 (2006.01)
Priorität
DE A3019374 21.05.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.07.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Gewerkschaft Eisenhütte Westfalia

Industriestrasse 1, Lünen, DE

Vertretung

Dr. A. R. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Heitkamp, Herbert

Werne, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.