Kontaktlinse

Schweizer Patent · CH650597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH650597
Anmeldenummer
CH000361/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.1981
Veröffentlicht
31.07.1985
Erteilt
31.07.1985
Gelöscht
31.01.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 7/04 (2006.01)
Priorität
DE A3003985 04.02.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  2. 31.07.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

HECHT Contactlinsen GmbH

Hecht Contactlinsen GmbH

Bertholdstrasse 2, Freiburg, DE

Vertretung

Rottmann Patentanwälte AG

Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Muckenhirn, Dieter

Freiburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.