Tor oder Türe mit Schwenkantrieb

Schweizer Patent · CH651103 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH651103
Anmeldenummer
CH006732/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.1983
Veröffentlicht
30.08.1985
Erteilt
30.08.1985
Gelöscht
31.12.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.08.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Konrad Buchenberg

Durach, DE

Erfinderin/Erfinder

Buchenberg, Konrad

Durach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.