Rohrkupplung

Schweizer Patent · CH651368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH651368
Anmeldenummer
CH003990/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.1981
Veröffentlicht
13.09.1985
Erteilt
13.09.1985
Gelöscht
16.06.2001
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16L 21/02 (2006.01)
F16L 27/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 13.09.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Hobas Engineering AG

Engelgasse 9, 4052 Basel

Vertretung

Anton J. Willi Patentanwalt

8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Jost, Ralph

Füllinsdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.