Zugbegrenzungseinrichtung

Schweizer Patent · CH651376 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH651376
Anmeldenummer
CH003012/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.1981
Veröffentlicht
13.09.1985
Erteilt
13.09.1985
Gelöscht
07.05.2001
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F23L 13/02 (2006.01)
F23N 3/00 (2006.01)
Priorität
DE A3030131 08.08.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2001

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001

  2. 13.09.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kutzner, Luitpold

München, DE

Postenrieder, Erwin

Mehring, DE

Hellmann, Falk

Mehring, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.