Zugbegrenzungseinrichtung
Schweizer Patent · CH651376 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH651376
- Anmeldenummer
- CH003012/1981
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.1981
- Veröffentlicht
- 13.09.1985
- Erteilt
- 13.09.1985
- Gelöscht
- 07.05.2001
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F23L 13/02 (2006.01)F23N 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A3030131 08.08.1980
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2001
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001
- 13.09.1985
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1985
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kutzner, Luitpold
München, DE
Postenrieder, Erwin
Mehring, DE
Hellmann, Falk
Mehring, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.