Messgerät, insbesondere Längen- oder Winkelmessgerät

Schweizer Patent · CH651386 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH651386
Anmeldenummer
CH002653/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1981
Veröffentlicht
13.09.1985
Erteilt
13.09.1985
Gelöscht
30.04.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01B 21/02 (2006.01)
G01B 21/22 (2006.01)
G01D 5/12 (2006.01)
Priorität
AT A3056/80 11.06.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.09.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Heinz Rieder

Ostermiething, AT

Max Schwaiger

Ostermiething, AT

Erfinderin/Erfinder

Rieder, Heinz

Ostermiething, AT

Schwaiger, Max

Ostermiething, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.