Sackhalter

Schweizer Patent · CH651516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH651516
Anmeldenummer
CH005503/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.1983
Veröffentlicht
30.09.1985
Erteilt
30.09.1985
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 67/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 30.09.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Fritz Niklaus

3604 Thun

Erfinderin/Erfinder

Niklaus, Fritz

Thun

Schneuwly, Hugo

Biel/Bienne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.