Faltschachtel
Schweizer Patent · CH651518 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH651518
- Anmeldenummer
- CH004522/1981
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.1981
- Veröffentlicht
- 30.09.1985
- Erteilt
- 30.09.1985
- Gelöscht
- 08.07.2001
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 5/20 (2006.01)B65D 5/46 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 31.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
- 31.03.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- OWO Carton. Design. Print., 8126 Zumikon → Limmatdruck AG, Pfadackerstrasse 10, 8957 Spreitenbach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
- 30.09.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 15.03.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
- 30.09.1985
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1985
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.