Faltschachtel

Schweizer Patent · CH651518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH651518
Anmeldenummer
CH004522/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1981
Veröffentlicht
30.09.1985
Erteilt
30.09.1985
Gelöscht
08.07.2001
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 5/20 (2006.01)
B65D 5/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 31.03.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

  3. 31.03.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    OWO Carton. Design. Print., 8126 Zumikon → Limmatdruck AG, Pfadackerstrasse 10, 8957 Spreitenbach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

  4. 30.09.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  5. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  6. 30.09.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.