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Schweizer Patent · CH652011 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH652011
Anmeldenummer
CH006987/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.1982
Veröffentlicht
31.10.1985
Erteilt
31.10.1985
Gelöscht
31.12.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 35/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.10.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Giussani Santino S.a.S

Via E. Toti, 41, Carate Brianza/Milano, IT

Vertretung

Silvano Montanaro

6900 Lugano

Erfinderin/Erfinder

Giussani, Gianmario

Carate Brianza/Milano, IT

Giussani, Giuseppe

Carate Brianza/Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.