Optisches Visierinstrument

Schweizer Patent · CH652204 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH652204
Anmeldenummer
CH008514/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1980
Veröffentlicht
31.10.1985
Erteilt
31.10.1985
Gelöscht
31.03.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41G 1/38 (2006.01)
G02B 27/34 (2006.01)
Priorität
SE A7902413 19.03.1979
PCT-Anmeldung
PCT/SE1980/000080 17.03.1980
PCT-Veröffentlichung
WO1980/002069 02.10.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.10.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Aimpoint AB

Borrgatan 31, Malmö, SE

Vertretung

Rottmann Patentanwälte AG

Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ekstrand, Arne

Helsingborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.