Reissverschlussstreifen

Schweizer Patent · CH652282 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH652282
Anmeldenummer
CH004982/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1981
Veröffentlicht
15.11.1985
Erteilt
15.11.1985
Gelöscht
31.07.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 19/10 (2006.01)
Priorität
JP A55-106615 01.08.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.11.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Yoshida Kogyo K.K.

No.1, Kanda, Izumi-cho, Chiyoda-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Takeshima, Kiyoshi

Namerikawa-shi/Toyama-ken, JP

Masuda, Yoshinori

Kurobe-shi/Toyama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.