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Schweizer Patent · CH652577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH652577
Anmeldenummer
CH004704/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.1982
Veröffentlicht
29.11.1985
Erteilt
29.11.1985
Gelöscht
31.08.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 1/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.11.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Armand-Patrick Barret-Maché

1602 La Croix-sur-Lutry

Erfinderin/Erfinder

Barret, Armand-Patrick (-Maché)

La Croix-sur-Lutry

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.