Querglied für eine Reifenkette

Schweizer Patent · CH652663 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH652663
Anmeldenummer
CH002928/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.1980
Veröffentlicht
29.11.1985
Erteilt
29.11.1985
Gelöscht
30.09.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 27/10 (2006.01)
Priorität
US A071495 31.08.1979
PCT-Anmeldung
PCT/US1980/001186 02.09.1980
PCT-Veröffentlichung
WO1981/000539 05.03.1981
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.11.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dwinell, James M.

Norwich/VT, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.