Ventilsitzring einer Brennkraftmaschine

Schweizer Patent · CH652800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH652800
Anmeldenummer
CH008466/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.1980
Veröffentlicht
29.11.1985
Erteilt
29.11.1985
Gelöscht
30.11.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01L 1/46 (2006.01)
F01L 3/22 (2006.01)
Priorität
DE A2950964 18.12.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 29.11.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Eckart

Schwabach, DE

Held, Wolfgang

Nürnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.