Gerät zum Knet-Mischen plastischen Materials

Schweizer Patent · CH652939 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH652939
Anmeldenummer
CH008734/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.1980
Veröffentlicht
13.12.1985
Erteilt
13.12.1985
Gelöscht
30.11.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 7/28 (2006.01)
Priorität
DE A3017783 09.05.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.12.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Michael Smit

Konstanz, DE

Vertretung

Helena Högger

9400 Rorschach

Erfinderin/Erfinder

Smit, Michael

Konstanz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.