Kantenfertiger für ein bituminöses Gemisch

Schweizer Patent · CH653075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH653075
Anmeldenummer
CH009352/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1980
Veröffentlicht
13.12.1985
Erteilt
13.12.1985
Gelöscht
31.12.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 19/50 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.12.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1985

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.