Schraubenfedersatz

Schweizer Patent · CH653108 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH653108
Anmeldenummer
CH003151/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.1980
Veröffentlicht
13.12.1985
Erteilt
13.12.1985
Gelöscht
23.04.2000
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16F 3/04 (2006.01)
F16F 1/32 (2006.01)
Priorität
DE A2916446 24.04.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 13.12.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Röhrs, Werner, Dr.

Sonthofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.