Tastschalter

Schweizer Patent · CH653171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH653171
Anmeldenummer
CH007082/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1981
Veröffentlicht
13.12.1985
Erteilt
13.12.1985
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 15/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 13.12.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

EAO AG

Elektro-Apparatebau Olten AG

Tannwaldstrasse 88, 4600 Olten

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Vogel, Ernst

Basel

Berger, Fritz

Oberbuchsiten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.