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Schweizer Patent · CH653228 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH653228
Anmeldenummer
CH000356/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.1982
Veröffentlicht
31.12.1985
Erteilt
31.12.1985
Gelöscht
31.01.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 9/04 (2006.01)
A47B 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.12.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Helmut Streit

2560 Nidau

Vertretung

Hartmut Keller Dr. René Keller Patentanwälte

Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Streit, Monika

Nidau

Fluri, Daniel

Grenchen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.