Spital-Badewanne

Schweizer Patent · CH653233 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH653233
Anmeldenummer
CH000762/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.1982
Veröffentlicht
31.12.1985
Erteilt
31.12.1985
Gelöscht
28.02.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/022 (2006.01)
A47K 3/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

  2. 31.12.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Kurt Brandenberger

4144 Arlesheim

Vertretung

Inventio Aktiengesellschaft

6052 Hergiswil NW

Erfinderin/Erfinder

Brandenberger, Kurt

Arlesheim

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.