Sägeblatt

Schweizer Patent · CH653238 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH653238
Anmeldenummer
CH004595/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.1981
Veröffentlicht
31.12.1985
Erteilt
31.12.1985
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/14 (2006.01)
B23D 65/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 30.10.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

  3. 28.11.1997

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Ricana AG, Ritterhausstrasse 5, 8713 Uerikon → Ricana AG, Raeffelstrasse 25, 8045 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

  4. 31.12.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.