Rechnergesteuerte Eisenbahnsignalanlage

Schweizer Patent · CH653298 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH653298
Anmeldenummer
CH007356/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.1980
Veröffentlicht
31.12.1985
Erteilt
31.12.1985
Gelöscht
31.10.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61L 27/00 (2006.01)
B61L 21/00 (2006.01)
Priorität
DE A2940551 06.10.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.12.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1985

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dobler, Karl-Ulrich

Waiblingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.