Rechnergesteuerte Eisenbahnsignalanlage
Schweizer Patent · CH653298 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH653298
- Anmeldenummer
- CH007356/1980
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.1980
- Veröffentlicht
- 31.12.1985
- Erteilt
- 31.12.1985
- Gelöscht
- 31.10.1987
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61L 27/00 (2006.01)B61L 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A2940551 06.10.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 31.12.1985
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1985
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Dobler, Karl-Ulrich
Waiblingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.