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Schweizer Patent · CH653306 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH653306
Anmeldenummer
CH008023/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1981
Veröffentlicht
31.12.1985
Erteilt
31.12.1985
Gelöscht
15.12.2001
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 19/38 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 31.12.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Peter Schaffner

8267 Berlingen

Vertretung

Schmauder & Wann Patentanwaltsbüro

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schaffner, Peter

Berlingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.