Geregelter Abschwächer

Schweizer Patent · CH653499 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH653499
Anmeldenummer
CH006683/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.1980
Veröffentlicht
31.12.1985
Erteilt
31.12.1985
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03H 7/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 15.01.1996

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996

  3. 31.12.1985

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1985

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Schweiz AG

Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Lauper, Alfred

Obfelden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.