Vorrichtung zum Stoff- und/oder direkten Wärmeaustausch oder Mischen

Schweizer Patent · CH653565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH653565
Anmeldenummer
CH004926/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.1981
Veröffentlicht
15.01.1986
Erteilt
15.01.1986
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 3/32 (2006.01)
B01F 5/00 (2006.01)
B21D 53/04 (2006.01)
F28F 25/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 15.01.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Gebrüder Sulzer Aktiengesellschaft

8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Huber, Max, Dr.

Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.