Ver- bzw. Auskleidung
Schweizer Patent · CH653613 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH653613
- Anmeldenummer
- CH007551/1981
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.1981
- Veröffentlicht
- 15.01.1986
- Erteilt
- 15.01.1986
- Gelöscht
- 30.11.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 7/02 (2006.01)B32B 33/00 (2006.01)B32B 5/18 (2006.01)F16L 57/00 (2006.01)
- Priorität
- AT A6120/80 16.12.1980
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.01.1986
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1986
Beteiligte
Inhaberin
Semperit Aktiengesellschaft
Wien, AT
Erfinderin/Erfinder
Jost, Wolf-Dieter
Leonding-Doppl, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.