Dreiradfahrzeug

Schweizer Patent · CH653630 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH653630
Anmeldenummer
CH004682/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1981
Veröffentlicht
15.01.1986
Erteilt
15.01.1986
Gelöscht
31.07.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 21/10 (2006.01)
B62K 11/14 (2006.01)
Priorität
US A169804 17.07.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.01.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Townsend Engineering Company

2425 Hubbell Avenue, Des Moines/IA, US

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Townsend, Ray Theodore

Des Moines/IA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.