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Schweizer Patent · CH653899 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH653899
Anmeldenummer
CH002475/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.1983
Veröffentlicht
31.01.1986
Erteilt
31.01.1986
Gelöscht
31.05.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 7/10 (2006.01)
Priorität
FR A82 07976 07.05.1982
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.01.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dimier, Jean-Pierre

Rumilly, FR

Rullier, Pierre

Annecy, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.