Procédé et appareil de préparation de boisson infusée
Schweizer Patent · CH654192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH654192
- Anmeldenummer
- CH003952/1983
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.1983
- Veröffentlicht
- 14.02.1986
- Erteilt
- 14.02.1986
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/24 (2006.01)
- Priorität
- GB A8220855 19.07.1982GB A8311542 27.04.1983
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 14.02.1986
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1986
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Woolman, Paul
Stoke Poges/Bucks, GB
Seward, Barry
Hook/Hants, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.