Sägeblatt einer Oszillationssäge

Schweizer Patent · CH654196 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH654196
Anmeldenummer
CH006523/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.1981
Veröffentlicht
14.02.1986
Erteilt
14.02.1986
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 30.10.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

  3. 28.11.1997

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Ricana AG, Ritterhausstrasse 5, 8713 Uerikon → Ricana AG, Raeffelstrasse 25, 8045 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

  4. 14.02.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.