Auspresseinrichtung

Schweizer Patent · CH654248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH654248
Anmeldenummer
CH007636/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1981
Veröffentlicht
14.02.1986
Erteilt
14.02.1986
Gelöscht
30.11.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 9/14 (2006.01)
Priorität
DE A3046384 09.12.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.02.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Syrbius, Gerhard, Dr.

Grossburgwedel, DE

Koch, Klaus

Laatzen 4, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.