Brandschutzklappe

Schweizer Patent · CH654623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH654623
Anmeldenummer
CH008126/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1981
Veröffentlicht
28.02.1986
Erteilt
28.02.1986
Gelöscht
31.12.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 5/16 (2006.01)
F24F 13/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.02.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Hess & Cie, Pilgersteg, Inhaber Hofmann & Cie

Postfach 40, 8630 Rüti ZH

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Rüegg, Max

Wald ZH

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.