Reibungskupplung

Schweizer Patent · CH654631 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH654631
Anmeldenummer
CH005765/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.1981
Veröffentlicht
28.02.1986
Erteilt
28.02.1986
Gelöscht
30.09.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 13/44 (2006.01)
F16D 13/71 (2006.01)
Priorität
US A185056 08.09.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.02.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Dana Corporation

4500 Dorr Street, Toledo/OH, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Flotow, Richard A.

Fort Wayne/IN, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.