Selbsttätig einrückbare Zahnkupplung

Schweizer Patent · CH654632 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH654632
Anmeldenummer
CH004535/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1981
Veröffentlicht
28.02.1986
Erteilt
28.02.1986
Gelöscht
31.07.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 43/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  2. 28.02.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Maag Gear Systems AG

Maag Getriebe AG

Hardstrasse 219, 8023 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Troesch Scheidegger Werner AG

Siewerdtstrasse 95 Postfach, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Staedeli, Otto

Menzingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.