Bodenwasserablauf mit einem Flüssigkeitsgeruchverschluss

Schweizer Patent · CH655150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH655150
Anmeldenummer
CH007806/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.1981
Veröffentlicht
27.03.1986
Erteilt
27.03.1986
Gelöscht
06.12.2001
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E03C 1/29 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.12.2001

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001

  2. 27.03.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.