Robinet d'arrêt

Schweizer Patent · CH655370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH655370
Anmeldenummer
CH005981/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.1983
Veröffentlicht
15.04.1986
Erteilt
15.04.1986
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/314 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 15.07.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Kugler, Fonderie et Robinetterie, S.A., 19, avenue de la Jonction, Case postale 240, 1211 Genève 8 → KUGLER ROBINETTERIE SA., Chemin Barde 1, Vernier

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  3. 15.04.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.