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Schweizer Patent · CH655544 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH655544
Anmeldenummer
CH006208/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.1983
Veröffentlicht
30.04.1986
Erteilt
30.04.1986
Gelöscht
30.11.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/208 (1985.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  2. 30.04.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Toso Kabushiki Kaisha

4-9, Shinkawa 1-chome, Chuo-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Moinas & Cie.

Moinas & Cie

42, rue Plantamour, 1201 Genève

Erfinderin/Erfinder

Mase, Ryoichi

Chuo-ku/Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.