Blumenhalter

Schweizer Patent · CH655642 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH655642
Anmeldenummer
CH000671/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Teilverzicht
Angemeldet
04.02.1982
Veröffentlicht
15.05.1986
Erteilt
15.05.1986
Gelöscht
03.02.2002
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A45F 5/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2002

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

  2. 30.04.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  3. 15.05.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.