Durchlaufwinde

Schweizer Patent · CH655708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH655708
Anmeldenummer
CH001089/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.1982
Veröffentlicht
15.05.1986
Erteilt
15.05.1986
Gelöscht
29.02.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 1/36 (2006.01)
Priorität
DE A3142329 24.10.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.05.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Rotzler GmbH & Co. Spezialfabrik für Seilwinden und Hebezeuge

Bahnhofstrasse 12, Steinen/Lörrach, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH A. Rossel Patentanwalt

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Frommherz, Egon

Steinen/Lörrach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.